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2018/04/04
Market Insight - China/USA – Paradigmenwechsel zwischen den Supermächten?

In den letzten Wochen waren die diversen von Donald Trump angekündigten protektionistischen Massnahmen Gegenstand zahlreicher Kommentare. Nach den Einfuhrzöllen auf Stahl und Aluminium kamen auch noch Sonnenkollektoren und Waschmaschinen hinzu. Am 22. März unterzeichnete Präsident Trump ein Memorandum, worin China „wirtschaftliche Aggression“ im Sinne von Artikel 301 des Handelsgesetzes von 1974 vorgeworfen wird. Er verhängte Strafmassnahmen gegen China-Importe im Wert von 60 Mrd. US-Dollar. Das entspricht in etwa zwölf Prozent des US-Gesamtimportvolumens aus China für 2017 in der Höhe von 506 Milliarden US-Dollar. Die US-Regierung rechtfertigt diese Massnahme als Ausgleich für angebliche Verletzungen des geistigen Eigentums. Washington beschuldigt vor allem das von Peking vorgeschriebene Joint-Venture-System für US-Unternehmen: Als Gegenleistung für den Zugang zum chinesischen Markt sind US-Firmen gezwungen, mit ihren lokalen Partnern einen Teil ihres technologischen Know-hows zu teilen. Die US-Stellen haben 15 Tage Zeit, um die offizielle Liste mit den Erzeugnissen und Zolltarifen vorzulegen. Daraufhin folgt ein Zeitraum von 30 Tagen, während dessen die US-Wirtschaft eventuelle Einsprüche vorbringen kann.

Präsident Trump bestätigte den protektionistischen Wandel der US-Regierung und wies den Handelsbeauftragten der USA, Robert Lighthizer, an, das Schlichtungsverfahren der WTO zur Bekämpfung diskriminierender Praktiken bei der Lizenzvergabe durch China in Gang zu setzen. Schliesslich forderte Trump das Finanzministerium auf, innerhalb von 60 Tagen Investitionsbeschränkungen vorzubereiten, um zu verhindern, dass von China kontrollierte Unternehmen solche US-Unternehmen erwerben, die in sensiblen Technologien und strategischen Sektoren tätig sind. Mit anderen Worten, die US-Regierung setzt auf das „Committee on Foreign Investment in the United States“ (CFIUS), um die Übernahme von US-Firmen zu verhindern. Dies belegt auch das jüngste Beispiel der verbotenen feindlichen Übernahme von Qualcomm durch das Singapurer Unternehmen Broadcom.